Volltextveröffentlichungen (8)

• HRR Strafrecht

  § 21 StGB
  Verminderte Schuldfähigkeit (Einsichtsfähigkeit; Steuerungsfähigkeit)

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• Wolters Kluwer

  Voraussetzungen der erheblich verminderten Schuldfähigkeit i.S.d. § 21 Strafgesetzbuch (StGB); Voraussetzungen der Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus bei erheblich verminderter Schuldfähigkeit

• Judicialis

  StPO § 349 Abs. 4; ; StGB § 21; ; StGB § 63; ; StGB § 250 Abs. 1 Nr. 1 b

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 21 § 63
  Vermindertes Einsichtsvermögen und Unterbringung nach § 63 StGB

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• sokolowski.org (Auszüge)

  Eine verminderte Einsichtsfähigkeit ist erst dann von Bedeutung, wenn sie das Fehlen der Einsicht zur Folge hat

• sokolowski.org (Kurzinformation)

  Eine verminderte Einsichtsfähigkeit ist erst dann von Bedeutung, wenn sie das Fehlen der Einsicht zur Folge hat

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (7)

• BGH, 18.01.2007 - 4 StR 394/06

  Schwerer Raub (Scheinwaffen als Werkzeuge im Sinne des § 250 Abs. 1 Nr. 1 b StGB: …

  Auszug aus BGH, 17.10.2007 - 2 StR 462/07

  Es kann dahingestellt bleiben, ob das Landgericht zu Recht die Tatbestandsvoraussetzungen des § 250 Abs. 1 Nr. 1 b StGB bejaht hat (vgl. BGH NStZ 2007, 332), denn die Begründung, mit der es eine erheblich verminderte Schuldfähigkeit bejaht hat, hält der rechtlichen Nachprüfung nicht stand.
• BGH, 06.03.1986 - 4 StR 40/86

  Unterbringung bei schwerer anderer seelischer Abartigkeit

  Auszug aus BGH, 17.10.2007 - 2 StR 462/07

  In einem solchen Fall ist auch die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus nicht zulässig (BGHSt 21, 27, 28; 34, 22, 26 f.).
• BGH, 25.09.2003 - 4 StR 316/03

  Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (positive …

  Auszug aus BGH, 17.10.2007 - 2 StR 462/07

  Eine verminderte Einsichtsfähigkeit ist strafrechtlich indes erst dann von Bedeutung, wenn sie das Fehlen der Einsicht zur Folge hat (st. Rspr.; vgl. u. a. BGH NStZ-RR 2004, 38; BGH, Beschluss vom 21. Februar 2006 - 5 StR 8/06 jeweils m.w.N.).

 
• BGH, 02.02.1966 - 2 StR 529/65

  Aufhebung der Unterbringung in einer Heilanstalt und Pflegeanstalt wegen …

  Auszug aus BGH, 17.10.2007 - 2 StR 462/07

  In einem solchen Fall ist auch die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus nicht zulässig (BGHSt 21, 27, 28; 34, 22, 26 f.).
• BGH, 16.05.2007 - 2 StR 96/07

  Schuldfähigkeit (akuter Schub einer Schizophrenie); Überzeugungsbildung (Aufgabe …

  Auszug aus BGH, 17.10.2007 - 2 StR 462/07

  Der aufgezeigte Mangel zwingt zur Aufhebung des Urteils insgesamt, weil angesichts der Feststellungen zum Krankheitsbild des Angeklagten fehlende Schuldfähigkeit nicht von vornherein ausgeschlossen werden kann (vgl. BGH, Beschlüsse vom 16. Mai 2007 - 2 StR 96/07 - und vom 24. Juli 2007 - 3 StR 261/07 zu akuten Schüben einer Schizophrenie).
• BGH, 24.07.2007 - 3 StR 261/07

  Schuldfähigkeit (Schizophrenie; akuter Schub); Darlegung; Urteilsgründe; …

  Auszug aus BGH, 17.10.2007 - 2 StR 462/07

  Der aufgezeigte Mangel zwingt zur Aufhebung des Urteils insgesamt, weil angesichts der Feststellungen zum Krankheitsbild des Angeklagten fehlende Schuldfähigkeit nicht von vornherein ausgeschlossen werden kann (vgl. BGH, Beschlüsse vom 16. Mai 2007 - 2 StR 96/07 - und vom 24. Juli 2007 - 3 StR 261/07 zu akuten Schüben einer Schizophrenie).
• BGH, 21.02.2006 - 5 StR 8/06

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (tatsächliche verminderte …

  Auszug aus BGH, 17.10.2007 - 2 StR 462/07

  Eine verminderte Einsichtsfähigkeit ist strafrechtlich indes erst dann von Bedeutung, wenn sie das Fehlen der Einsicht zur Folge hat (st. Rspr.; vgl. u. a. BGH NStZ-RR 2004, 38; BGH, Beschluss vom 21. Februar 2006 - 5 StR 8/06 jeweils m.w.N.).

• BGH, 13.02.2009 - 2 StR 509/08

  Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus …

  Allein auf die Feststellung einer erheblich verminderten Einsichtsfähigkeit kann eine Unterbringung nach § 63 StGB deshalb nicht gestützt werden (vgl. u. a. Senat, Beschl. vom 17. Oktober 2007 - 2 StR 462/07 m.w.N.).
• BGH, 21.11.2007 - 2 StR 548/07

  Schuldfähigkeit (erheblich verminderte Einsichtsfähigkeit; Unrechtseinsicht im …

  Eine erheblich verminderte Einsichtsfähigkeit ist strafrechtlich jedoch erst dann von Bedeutung, wenn sie das Fehlen der Einsicht zur Folge hat (vgl. u. a. Senatsbeschluss vom 17. Oktober 2007 - 2 StR 462/07 - m.w.N.).